CDU Fraktion kritisiert Weitergabe vertraulicher Informationen durch die SPD

Schortens. „Ich bin eigentlich noch immer sprachlos und weiß nicht so richtig, wie ich mit dem Verhalten des SPD Fraktionsvorsitzenden umgehen soll“, sagt Axel Homfeldt von der CDU Stadtratsfraktion in Schortens. Er sei fassungslos, dass die Vertraulichkeit des Verwaltungsausschusses derartig missachtet werde. Die SPD hatte in einem Schreiben an die Mitarbeiter des Aqua-Toll darauf aufmerksam gemacht, dass das Bad angeblich in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werden solle. Zudem sei darauf hingewiesen worden, dass die SPD diesen Beschluss verhindert habe.„Das ist natürlich so absoluter Blödsinn. Tatsache ist, dass die Verwaltung einen Vorschlag unterbreitet hat, wie das Freizeitbad künftig geleitet werden kann. Tatsache ist aber auch, dass sich nicht nur die SPD, sondern alle Mitglieder des Verwaltungsausschusses dafür ausgesprochen haben, das Thema weiter in den Fraktionen ausführlich zu beraten und keine schnelle Entscheidung zu treffen“, erklärte Homfeldt. Von einem drohenden Beschluss über die Köpfe von Mitarbeitern hinweg könne keine Rede sein.
„Mal abgesehen davon, ob man den Verwaltungsvorschlag befürwortet oder ablehnt, es ist ein starkes Stück, dass vertrauliche Diskussionen und Vorschläge durch eine Ratsfraktion an die Öffentlichkeit gebracht werden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Es habe schon seinen Sinn, dass der Verwaltungsausschuss nicht öffentlich tage. Dort müsse gewährleistet sein, fraktionsübergreifend Argumente auszutauschen und kompliziertere Vorgänge zu erörtern, ohne Gefahr zu laufen, alles in der Zeitung zu lesen. „Ich finde es sehr bedauerlich, dass die SPD Fraktionsspitze diesen Konsens verlässt. Vor allem kann ich nicht verstehen, mit welchem Sinn vertrauliche Themen, die Mitarbeiter der Stadt betreffen könnten, öffentlich gemacht werden, obwohl auch aus unserer Sicht noch überhaupt kein entscheidungsreifer Vorschlag auf dem Tisch liegt“, so Homfeldt. Wer so handelt, müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, auf dem Rücken der Mitarbeiter Stimmung zu machen. Grundsätzlich sei es eine Anmaßung, dass der SPD Fraktionsvorsitzende meint, er müsse die Mitarbeiter informieren. „Ich glaube, dass wir uns alle schnell einig werden, dass das die Aufgabe des Bürgermeisters ist, und nicht die eines ehemaligen Bürgermeisters“, so Homfeldt abschließend.

Axel Homfeldt