Kommunalwahl 2011

Wenn die Wählergruppe Bürger für Bürger versucht die Förderung der Sportvereine mit der städtischen Jugendarbeit in unserer Stadt gegeneinander aufzurechnen, dann ist das nicht mehr als blanker Populismus und das auch noch auf dem Rücken der Schwächsten in unserer Stadt ausgetragen.
Während Vereine privatrechtlich organisiert sind und sich aus Mitgliedsbeiträgen finanzieren müssen, ist Jugendarbeit nach Sozialgesetzbuch Aufgabe von Kommunen. Es ist unbestritten, dass die Sportvereine freiwillige Jugendarbeit leisten, wie übrigens auch Freiwillige Feuerwehr, Malteser, Johanniter, DLRG etc. Die Sportvereine erhalten von der Stadt Zuschüsse im Rahmen freiwilliger Leistungen. Sie können aber keine kommunale Pflichtaufgabe ersetzen. Auch die Forderung die städtische Jugendarbeit mit Ehrenamtlichen zu organisieren ist vor diesem Hintergrund weder zulässig noch zielführend. Hierüber besteht in unserer Stadt zum Glück ein breiter politischer Konsens.

Unsere Haushaltssituation ist zugegebener Maßen angespannt. Aber die wüsten Zahlenspiele von Herrn Just entbehren doch einer seriösen Grundlage. Wer von Verdoppelung unserer Schulden spricht, sollte dabei aber nicht verschweigen, dass es sich hierbei um eine Prognose aus der mittelfristigen Finanzplanung handelt, deren Parameter sich jährlich ändern. Natürlich können wir radikal und blindlings gegensteuern, aber dann würde es nicht ausreichen nur bei der Jugendarbeit zu sparen. Dann müssten wir auch alle anderen freiwilligen Leistungen wie das Aqua Toll, das Waldfreibad, das Bürgerhaus, die Bücherei, die Spielplätze, die Familienförderung, die Vereinsförderung, die Wirtschaftsförderung, das Stadtmarketing etc. zusammen streichen. Was wäre dann aber noch lebens- und liebenswert in Schortens? So eine Haushaltskonsolidierung wird es mit der CDU niemals geben. Wir haben kein Ausgabeproblem, sondern nach wie vor ein Einnahmeproblem, welches wir mit der radikal rückschrittlichen Politik dieser Wählergruppe bestimmt nie lösen werden.

Auch einer, unserer schönen Stadt gerecht werdenden Bauleitplanung verschließt sich diese Wählergruppe. Supermarkt an Supermarkt, Billigdiscounter an Billigdiscounter mit Parkplatzwüsten, so möchte diese unser zukünftiges Stadtbild gestalten. Quadratisch – Praktisch – Gut. Aber nicht mit uns!

Zugegeben, die Gruppierung engagierte sich stets für preiswerte Energie und gab den Bürgerinnen und Bürgern Wechselempfehlungen, aber das Thema umweltverträglicher Energiegewinnung war dabei nie ein Thema. Billig war angesagt. Aber jetzt haben sie ja einen Professor und ausgewiesenen Befürworter von Kernenergie in ihren Reihen. Das ist die Zukunft.

Jede Stimme für diese egoistischen Individualisten behindert ein Stück weit die Zukunft unserer Stadt, zumal diese auch nicht bereit sind, sich politisch in die Verantwortung einbinden zu lassen.

Deshalb, gehen Sie bitte am 11. September 2011 zur Wahl und geben alle 3 Stimmen für die CDU, damit unsere schöne Stadt sich auch weiterhin positiv entwickeln kann.

Ihr

Wolfgang Ottens