Loading ...CDU wirft der SPD Wortbruch vor
Kritik an Ratsmehrheit
Die neue SPD/Grüne-Mehrheitsgruppe im Schortenser Stadtrat solle ihre politische Verantwortung wahrnehmen statt wichtige Entscheidungen ins neue Jahr zu verschieben – meint die CDU-Fraktion. Bei Sanierung und Umbau der Bürgerhaus-Gastronomie beispielsweise stehe die Stadt beim neuen Pächter im Wort, erklärten der Fraktionsvorsitzende Axel Homfeldt und seine Stellvertreter Wolfgang Ottens und Thomas Eggers gestern.
Und bei der Sanierung der Sportplätze werfen sie der SPD gar Wortbruch vor:
Vor der Kommunalwahl habe die SPD noch eine Verpflichtungsermächtigung gefordert,
damit die Maßnahmen in den nächsten drei Jahren umgesetzt werden könnten. Nun wolle die SPD diese Investitionen auf fünf Jahre strecken.
Wenn weiter wichtige Entscheidungen erst nach Beratung und Verabschiedung des Haushalts 2012 erfolgten, verliere die Stadt wertvolle Zeit, in der Ausschreibungen oder Planungen erfolgen könnten, sagte Homfeldt.
Die CDU vermisst bei SPD/Grüne eine politische Strategie. Ziel der früheren CDU-geführten Ratsmehrheit sei es gewesen, die Attraktivität der Stadt zu stärken und so Neubürger und neue Unternehmen anzusiedeln. Dazu müsse auch in die Infrastruktur investiert werden, also etwa in Bürgerhaus und Aqua Toll.
Investitionen zu verschieben sei das falsche Signal, kritisierte Homfeldt. Er sprach sich auch dagegen aus, die Förderung für bauwillige Familien zu streichen. Das sei ein wichtiges Instrument für die Vermarktung der Stadt und sollte stärker in den Vordergrund gerückt werden als es bislang der Fall sei.
Die CDU-Fraktionsspitze begrüßt auch eine Familienförderung bei Kauf und Sanierung von Bestandsimmobilien – eine Idee, die von den Grünen stammt, nun aber auf der Streichliste stehe.
Homfeldt, Ottens und Eggers verwiesen im Übrigen darauf, dass die jetzt gefeierten Erfolge wie die Firmen-Ansiedlungen im JadeWeser-Park, die Erringung des Prädikats Erholungsort oder die Erweiterung des Aqua Toll um ein Fitness Studio von der CDU angeschoben worden seien.
