Nicht ohne die Bürger von Schortens

BfB und Bündnisgrüne ziehen Antrag auf Bürgerbefragung im Rat zurück

Schortens. „Ich bin ganz froh darüber, dass Bündnisgrüne und BfB offenbar eingesehen haben, dass markige Sprüche sachliche Politik nicht ersetzen können“, sagt CDU Fraktionsvorsitzender Axel Homfeldt in einer Pressemitteilung. Zur letzten Sitzung des Stadtrates hatten die beiden Fraktionen beantragt, dass der Rat eine Bürgerbefragung zum diskutierten Verkauf des Abwassernetzes verbindlich beschließen soll. „In der Diskussion ist deutlich geworden, dass zum aktuellen Zeitpunkt diese Frage überhaupt nicht im Raum steht“, erläutert Homfeldt. Denn weder gebe es ein Angebot, noch eine Bewertung, ob ein möglicher Verkauf der Stadt wirklich weiterhelfen würde. Erst wenn das geklärt sei und tatsächlich Fakten auf dem Tisch liegen, werde weiter diskutiert. „Die CDU hat sich klar bekannt, dass eine mögliche Entscheidung nicht über die Köpfe der Bürger hinweg erfolgen wird. Und dazu stehen wir“, so Homfeldt.

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BfB und Grüne führen Bürger in die Irre

CDU: Erst müssen Fakten auf den Tisch, dann kann öffentlich beraten werden

Schortens. „Jetzt einen Antrag für einen Bürgerentscheid zu stellen hat nur ein Ziel: Stimmungsmache in der Öffentlichkeit, bevor es irgendetwas zu beraten gibt“. Das sagt CDU Fraktionsvorsitzender Axel Homfeldt als Reaktion auf einen entsprechenden Vorstoß von BfB und den Grünen. „Tatsache ist, dass es keine Fakten gibt, über die diskutiert werden kann. Folglich könne man jetzt auch diesen Antrag nicht entscheiden“, so Homfeldt. Beide Fraktionen entlarvten sich mit ihrem Antrag selbst. „Mit diesem Antrag wird deutlich, dass Grüne wie BfB nicht einmal prüfen wollen, ob der Verkauf des Abwassernetzes der Stadt helfen könnte. Dann sollten sie es aber deutlich sagen und das Ende der Prüfung beantragen. Das wäre ehrlich“, so Homfeldt.

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CDU für wechselnde Mehrheiten im Schortenser Stadtrat

Kein eigener Bürgermeisterkandidat 
Homfeldt: „Streben nach dem Machbaren“ Schortens. Es wurde intensiv beraten und diskutiert – jetzt ist es raus: Die CDU im Schortenser Stadtrat wird mit keiner anderen Ratsfraktion eine Gruppe bilden. Damit sind auch Gedankenspiele über die mögliche Bildung einer großen Koalition mit der SPD vom Tisch. Das erklärte CDU Fraktionssprecher Axel Homfeldt in einer Pressemitteilung. Zudem wird die CDU keinen eigenen Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters in der konstituierenden Ratssitzung am kommenden Donnerstag ins Rennen schicken. „Wir streben nicht nach Machtpositionen, sondern nach dem Machbaren für unsere Stadt“, erklärt Homfeldt. Die CDU brauche alle Kraft für die Arbeit im Rat.

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